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Nichts neues.
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Nichts neues.
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Position zur Selbstbestimmung wurde ins französische übersetzt.
KBR: Einwohnerrat Stadt ZH hat eine Petition im Kreis 3/4 für die Prüfung eines BGE eingereicht.
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JAN: Sind im Tessin nun weitere Personen/Piraten unterwegs um die übernächste PV zu organisieren, hier im Vorstandsmeeting ist bis jetzt noch kein Vertreter. Resp. was sollen wir im Tessin wenn keine Einheimischen dort sind? https://ppv.piratenpad.de/PV2018
Hatten Stammtisch in Baden. Aufruf mittels eMail zum Referendum gg Netzsperren. Keine weiteren Aktivitäten.
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-11-21
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge eine Parole zu NoBillag fassen.
Gegenantrag KBR:
Der Entscheid über die Abstimmungvorlage Billag soll durch eine Basisdemokratische Ur-Abstimmung durch das Präsidium der Piratvenversammlung organisiert und durchgeführt werden. Das Abstimmungsresultat muss bis spätestens am 2.2.2018 für die Publikation durch die Piratenpartei Schweiz PPS vorliegen.
Diskussion
KBR: Begründung Gegenantrag: Aufgrund von früheren und aktuellen Positionierung von diversen einzelnen Mitgliedern der Piratenpartei Schweiz (PPS) und den Einbezug der Positionspapieren der Piratenpartei ist keine klare eindeutige Aussage durch den Vorstand der Piratenpartei Schweiz möglich.
KBR: Begründung Gegenantrag: Die zeitliche Komponente mit noch 3 Monaten zum Abstimmungstermin am 4. März 2018 lässt eine fristgerechte Abstimmung zu.
KBR: Begründung Gegenantrag: Eine Ansetzung der Piratenversammlung PV171 auf einen früheren Termin wurde entschieden von der Präsidum der Piratenversammlung Schweiz abgelehnt.
KBR: Aufgrund der sehr knappen personellen Ressourcen beim Referendun GSG diese auf das Konzentrieren
PPV: Das PPV wird, sofern der Vorstand dies in seiner Sitzung beschließt, eine Urabstimmung per Briefwahl durchführen.
PPV: Der Vorstand möge in seine Debatte und Entscheidungsfindung jedoch einfließen lassen, dass aufgrund der derzeitigen Anzahl an für Urabstimmungen akkreditierte Piraten und der bisherigen Erfahrungen aus den vergangenen UA wahrscheinlich nicht wesentlich mehr Piraten abstimmen werden, als bei einem Vorstandsbeschluss.
JAN: Unabhängig vom Resultat evtl. eine Sprachregelung
ABL: Ideal wäre wenn dies auch elektronisch vollzogen werden könnte.
GSA: Wir haben 304 Stimmberechtigte, und die Piratenversammlung hat uns bisher keine e-Voting Lösung gegeben.
STH: Egal ob nun elektronische oder Papier ist, die Stimmbeteiligung ist sehr tief und bis jetzt nur 14 Akkredierte, fürs fakultative Referendum benötigt es aktuell 2 Piraten, ist also schon fast sicher
KBR: Diese Möglichkeit der Urabstimmung soll auch die Piraten wieder motivieren mitzuentscheiden, da es auch um eine wichtige politische Abstimmung handelt, gehe ich von grösserem Interesse aus. Leider im discourse noch gleiche Probleme wie April 2017.
STH wird dies mit PPV koordinieren
eingereicht von: JAN
Variatext:
Am 24.02.2018 findet der Winterkongress der Digitalen Gesellschaft im Karl der Grosse Zürich statt. Es wäre grossartig, wenn sich auch Piraten einbringen. Der Call for Participation endet am Sonntag: https://cfp.digitale-gesellschaft.ch/
Diskussion
Weitere Panels von Piraten sind wünschenswert. Themen wie Netzneutralität, elektronische Kampagnen, usw
eingereicht von: KBR
Variatext:
Das Digitale Manifest der Schweiz ist gestartet.
http://digital-manifest.ch/
Neben der Unterzeichnung sind nun auch schon 49 Ideen im Peto, über welche abgestimmt resp. bewertet werden können.
http://allourideas.org/digitale-demokratie?locale=de
Diskussion
GSA wird dies weiterverfolgen und einmal zu Meetings und Pads einladen.
Keine Mitglieder anwesend.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:58 CET.
Die nächste Sitzung ist am 19.12.2017 in Mumble um 21:00 CET.